Patentanwälte Rechtsanwälte

Innovationen absichern Wettbewerbsvorsprung herstellen

Die Covid-19 Pandemie ist für uns alle eine Herausforderung. Unser Mitgefühl gilt allen, die gesundheitlich, wirtschaftlich oder persönlich betroffen sind oder waren. Seien Sie versichert, dass wir geeignete organisatorische Vorkehrungen getroffen haben und deshalb jederzeit vollumfänglich einsatzfähig sind, um auch in diesen schwierigen Zeiten fest an Ihrer Seite zu stehen und Sie auch weiterhin in allen Belangen des gewerblichen Rechtsschutzes zu unterstützen. Bleiben Sie gesund und proaktiv!

Mehr denn je entscheidet die effektive rechtliche Absicherung Ihrer Ideen über Ihren wirtschaftlichen Erfolg. Wir bieten schnelle, effektive und langfristig tragfähige Lösungen und begleiten unsere Mandanten bei der Entwicklung und Umsetzung sowie der anschließenden Pflege und Verteidigung ihres Schutzrechtsportfolios.

Unser erfahrenes und breit aufgestelltes Team aus Patent- und Rechtsanwälten verfügt über umfassende technische und rechtliche Kenntnisse, um eine effektive und erfolgreiche Beratung in allen Bereichen des Gewerblichen Rechtsschutzes sicherzustellen.



Kanzlei News


26.06.2020

Handelsblatt listet Dr. Georg Schupfner erneut im Rating „Deutschlands Beste Anwälte 2020“

Handelsblatt listet Dr. Georg Schupfner erneut im Rating „Deutschlands Beste Anwälte 2020“ […]

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18.06.2020

Müller Schupfner & Partner von Financial Times als eine der führenden Patentanwaltskanzleien Europas ausgezeichnet

Müller Schupfner & Partner sind in dem aktuellen Financial Times Report „Europe’s Leading Patent Law Firms“ als eine der führenden Patentanwaltskanzleien in Europa ausgezeichnet worden. […]

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18.06.2020

Marie-Christine Seiler wird Mitglied des ECTA Supervisory Boards und ECTA Councils

Müller Schupfner & Partner freut sich, bekannt zu geben, dass Juniorpartnerin Marie-Christine Seiler, Mitglied und Vice-Chair des ECTA Harmonization Committee, am 18. Juni 2020 im Rahmen des diesjährigen, virtuellen ECTA Annual General Meetings auch zum Mitglied des ECTA Supervisory Boards und des ECTA Councils für Deutschland gewählt wurde. […]

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IP News


05.08.2020

BGH Niederflurschienenfahrzeug

In der Vorinstanz vor dem Bundespatentgericht hat die Patentinhaberin den Anspruch 1 durch ein weiteres Merkmal eingeschränkt. Das Bundespatentgericht sah das hinzugefügte Merkmal jedoch als nicht ausreichend deutlich zur Erfindung gehörend offenbart an. Daher ließ es das Merkmal für die Beurteilung der Patentfähigkeit außen vor. Diese Ansicht teilte das Bundespatentgericht der Patentinhaberin in einem Hinweis gemäß § 83 Abs. 1 PatG mit. […]

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23.07.2020

BGH: Quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade bleibt als Marke geschützt

Die quadratische Form der Ritter-Sport-Schokolade bleibt markenrechtlich geschützt, da die Form gerade nicht durch die Art der Ware selbst bedingt ist und somit kein Löschungsgrund eingreift. […]

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20.03.2020

BVerfG erklärt Gesetz zum Abkommen über ein Einheitliches Patentgericht nichtig

Am 20. März 2020 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) das Gesetz zu dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ-ZustG) für nichtig erklärt. […]

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