HERZLICH WILLKOMMEN
Innovationen schützen –
Vorsprung im Wettbewerb sichern
Ihre Ideen und Innovationen sichern Ihnen einen Vorsprung im Wettbewerb. Sie verdienen deshalb den bestmöglichen Schutz.
Wir unterstützen Sie dabei: Unsere Patent- und Rechtsanwälte bieten Ihnen langfristig tragfähige Lösungen zur Sicherung und Verteidigung Ihres Geistigen Eigentums.
Wir beraten Sie sachkundig, schnell und effektiv bei der Entwicklung der passenden Marken- oder Patentstrategie und begleiten Sie bei der Umsetzung.
AKTUELLES
IP-NEWS
EPO-Entscheidung G 1/24: Beschreibung und Zeichnungen stets relevant für die Auslegung von Patentansprüchen
Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) hat in der mit Spannung erwarteten Entscheidung G 1/24 klargestellt: Beschreibung und Zeichnungen sind bei der Auslegung von Patentansprüchen immer zu berücksichtigen – nicht nur bei Unklarheiten....
10.07.2025
IP-NEWS
BGH-Entscheidung zum Urheberrechtsschutz von Designprodukten: Hohe Hürden für Werke der angewandten Kunst
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 20. Februar 2025 (Az. I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24) betrifft den urheberrechtlichen Schutz von Sandalen der Marke Birkenstock und bietet eine wichtige Klarstellung zu den Anforderungen des § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG im Hinblick auf Werke der angewandten Kunst....
20.02.2025
KANZLEI-NEWS
Müller Schupfner & Partner ernennen Christian Kröner zum Partner
Müller Schupfner & Partner haben den Patentanwalt Christian Kröner mit Wirkung zum 1. Januar 2025 zum Equity-Partner ernannt....
16.01.2025
IP-NEWS
Start des neuen Schiedsgerichtshofs der DIHK – Effiziente Konfliktlösung für Unternehmen
Mit dem Beginn der Arbeit des Schiedsgerichtshofs (SGH) der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) im Dezember 2024 eröffnet sich für Unternehmen eine neue Möglichkeit, wirtschaftliche Konflikte schnell, sicher und effizient zu lösen. Der SGH bietet maßgeschneiderte Schieds- und Mediationsverfahren, die als Alternative zu langwierigen und kostenintensiven Gerichtsverfahren dienen können....
15.01.2025
IP-NEWS
Lego kann den Geschmacksmusterschutz eines Bausteins vor dem EuG verteidigen
In dem Urteil vom 24.01.2024, Az. T-537/22 des Europäischen Gerichts im Streit um das Design eines Lego-Bausteins wurden die Gültigkeit des Gemeinschaftsgeschmacksmusters eines Legobausteins bestätigt....
01.02.2024
KANZLEI-NEWS
Müller Schupfner & Partner ernennen Dr. Stephan Kratz zum Partner
Müller Schupfner & Partner haben Dr. Stephan Kratz mit Wirkung zum 1. Januar 2024 zum Partner ernannt....
26.01.2024
IP-NEWS
Das neue ECTA-Patentkomitee: Auftrag, Vision und Zielsetzung
Die European Communities Trademark Association (ECTA) hat einen Patentausschuss eingerichtet, was angesichts ihres traditionellen Schwerpunkts auf Marken ein überraschender Schritt ist....
22.01.2024
AKTUELLES
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